VASOS warnt: Neue Postverordnung verschlechtert Grundversorgung
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Rückschritt bei Hauszustellung und Medienvielfalt
Die VASOS (Vereinigung aktiver Senior:innen und Selbsthilfeorganisationen der Schweiz) nimmt mit grosser Besorgnis zur Kenntnis, dass der Entwurf zur Revision der Postverordnung (VPG) mehrere Verschlechterungen in der postalischen Grundversorgung vorsieht – und das, ohne parlamentarische Debatte, allein auf dem Verordnungsweg.
Besonders alarmierend ist der Rückschritt bei der Hauszustellung, die 2021 mit wichtigen Verbesserungen ausgestattet wurde. Diese Änderungen sollen nun nach nur vier Jahren wieder rückgängig gemacht werden (Art. 31 VPG). Die VASOS lehnt dies entschieden ab: Eine verlässliche Hauszustellung ist für viele Senior:innen sowie Menschen mit eingeschränkter Mobilität elementar für ein selbstbestimmtes Leben zuhause – und trägt wesentlich dazu bei, frühzeitige Heimeintritte zu vermeiden. Die VASOS fordert deshalb, die betreffenden Änderungen (Art. 31, 60, 83a und 83c) zu streichen.
Zudem kritisiert die VASOS den drohenden Qualitätsabbau bei der Zustellung von abonnierten Tageszeitungen sowie bei den Laufzeiten im inländischen Postverkehr. Gerade in einer Zeit, in der die Medienvielfalt unter Druck steht, sendet der Verzicht auf ganzjährige Qualitätsstandards ein falsches Signal. Die geplanten Anpassungen untergraben das Vertrauen in die Versorgungssicherheit und gefährden die demokratische Meinungsbildung.
Neue digitale Zustelllösungen werden von der VASOS grundsätzlich begrüsst. Allerdings darf die Einführung elektronischer Sendungen und hybrider Zustellmodelle nicht zu einer schleichenden Benachteiligung jener führen, die keinen digitalen Zugang haben. Eine Grundversorgung, die in Preis und Qualität analoge Angebote benachteiligt, verletzt den Gleichbehandlungsgrundsatz.
Positiv beurteilt die VASOS hingegen die vorgeschlagenen Anpassungen beim Grundversorgungs-auftrag im Zahlungsverkehr (Art. 43 und 44). Insbesondere die neu eingeführte Möglichkeit eines digitalen Zahlungsmittels stellt eine sinnvolle Ergänzung dar – sofern dabei weiterhin Alternativen für analog bevorzugende Menschen bestehen bleiben.
Fazit der VASOS: Der Zugang zur Grundversorgung darf keine Frage der digitalen Ausstattung oder der Wohnsituation sein. Der Rückbau bestehender Standards – insbesondere bei der Hauszustellung – widerspricht dem verfassungsmässigen Auftrag der Post und den Bedürfnissen einer alternden Gesellschaft.
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Bea Heim, Präsidentin VASOS Max Krieg, VASOS Arbeitsgruppe «Alter im Alltag»
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